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Irland nennt britische Pläne unzureichend

Irland kritisiert die britischen Brexit-Pläne als unzureichend. Die bisherigen Ideen sind aus der Sicht des irischen Außenministers Simon Coveney weder umfassend noch glaubwürdig. Er fordert mehr Details aus London.

Großbritannien hat nach Einschätzung seines Nachbarn Irland bislang kein ausreichendes Konzept für einen Austritt aus der Europäischen Union vorgelegt. ‘Mit dem gegenwärtigen Ansatz der britischen Regierung sind nicht die Lösungen möglich, die wir brauchen’, sagte Außenminister Simon Coveney am Dienstag.

Die Briten hätten zwar im Spätsommer ‘ein paar Ideen’ veröffentlicht, die auf Lösungen der Probleme hinzudeuten schienen. ‘Aber ich glaube nicht, dass sie umfassend oder glaubwürdig sind … Wir brauchen mehr Details, und wir benötigen ein neues Denken, das flexibel ist und die einzigartigen Herausforderungen der Insel Irland berücksichtigen.’

Bevor die Europäische Union im Dezember darüber entscheidet, ob die Brexit-Gespräche in eine zweite Phase über Handel treten, will sie drei Punkte zumindest allgemein geklärt wissen: die Höhe der Rechnung, die die Briten bei der EU begleichen müssen; Zusagen für EU-Bürger, die nach dem Brexit in Großbritannien bleiben wollen, sowie der Grenzstatus zwischen Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.

Die britische Regierung hat im August vorgeschlagen, dass es entlang der einzigen Landgrenze zwischen dem Königreich und der EU keine gesonderte Infrastruktur oder elektronische Überwachung geben soll. Befürchtet wird eine Behinderung des regen Grenzaustauschs durch schärfere Kontrollen oder dass mit dem Brexit der Frieden in der Region gefährdet werden könnte.

Coveney sagte, Großbritanniens Ziele, aus der EU als gesamtes Königreich auszusteigen und keine Grenzinfrastruktur zu errichten, passten nicht zusammen. Die EU-Partner teilten diese Einschätzung. ‘Wir brauchen einen glaubwürdigen Plan, um zu vermeiden, dass eine Grenze errichtet wird. Und den gibt es bislang nicht.’1p1p


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