Handelsblatt News

Parlament plant Misstrauensvotum gegen Präsident Zuma

Das südafrikanische Parlament will Präsident Jacob Zuma schnellstmöglich des Amtes entheben. Nach Möglichkeit schon morgen.

Die südafrikanische Regierungspartei will den politisch wegen Korruptionsskandalen angeschlagenen Präsidenten Jacob Zuma am Donnerstag ablösen. Ein führendes ANC-Mitglied, Jackson Mthembi, sagte am Mittwoch, sollte Zuma bis Donnerstag nicht der Rücktrittsforderung seiner Partei nachkommen, werde am selben Tag noch ein Misstrauensvotum im Parlament stattfinden.

Zuma war vom Exekutivkomitee des einst von Anti-Apartheid-Ikone Nelson Mendela geführten Afrikanischen Nationalkongresses eine Frist bis diesen Mittwoch gesetzt worden, seinen Posten zugunsten von ANC-Chef und Vizepräsident Cyril Ramaphosa zu räumen. Noch am Donnerstag solle Ramaphosa zum Präsidenten gewählt werden.

ANC-Schatzmeister Paul Mashatile sagte zu dem beschleunigten Verfahren :’Wir können Südafrika nicht länger warten lassen.’ Zuma hat zu der am Dienstag nach einer 13-stündigen Marathonsitzung vom ANC-Exekutivkomitee ausgesprochenen Rücktrittsforderung bis Mittwochnachmittag geschwiegen. Sollte er sich bis zum Abend nicht äußern, stehe das parlamentarische Absetzungsverfahren für Donnerstag auf der Tagesordnung, erklärten ANC-Politiker.

Dr ANC fordert den Rücktritt Zumas, damit Ramaphosa vor den Wahlen 2019 das Ansehen der Partei wieder reparieren kann, die seit dem Ende der Rassentrennung 1994 in Südafrika regiert.1p1p


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