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    erfolgreich, Strategie

    Kurz erklärt: Schiedsgerichte

    Ein Schiedsrichterurteil ist unumstößlich, heißt es im Sport. Aber auch in der Geschäftswelt lösen Schiedsgerichte immer häufiger Konflikte zwischen zwei Parteien. Die Verfahren bieten einige Vorteile gegenüber staatlichen Gerichten, erfordern allerdings etwas Know-how und Vorbereitung.

    Für wen kommt ein Schiedsgericht infrage?

    Jeder hat die Möglichkeit, in Verträgen zu vereinbaren, dass im Streitfall ein Schiedsgericht angerufen wird. „Dieses Recht leitet sich in Deutschland aus der in Artikel 2 des Grundgesetzes normierten allgemeinen Handlungsfreiheit ab“, erklärt Justus Jansen, Rechtsanwalt und Spezialist für Schiedsverfahren bei der Wirtschaftskanzlei GSK Stockmann in Hamburg. „Diese Handlungsfreiheit geht so weit, dass Parteien per Vertrag die staatlichen Gerichte ausschließen können.“ Etabliert haben sich Schiedsgerichte vor allem im internationalen Geschäftsverkehr, aber auch bei Gesellschafterstreitigkeiten, bei Patentlizenzvereinbarungen und im Handel.

    Welche Vorteile hat das?

    Formal laufen Schiedsverfahren ähnlich ab wie solche vor staatlichen Gerichten. Mit dem Unterschied, dass sie vertraulich, also nicht öffentlich sind. „Auch haben die Parteien bei der Gestaltung der Verfahrensregeln viele Freiheiten“, erklärt Jansen. Sie können das Schiedsgericht selbst besetzen und den gesamten Verfahrensablauf selbst organisieren. Dabei gelten Schiedsgerichte als durchaus modern. Der Austausch digitaler Dokumente und die Abstimmung in Telefon- und Videokonferenzen ist üblich und ein Grund dafür, dass die Urteile vergleichsweise schnell gesprochen werden.

    Welche Nachteile gibt es?

    „Schiedsrecht ist nicht günstig“, schränkt Justus Jansen ein. Die Parteien benötigen Anwälte, die sich im Schiedsrecht auskennen und bereits bei der Konstitution des Schiedsgerichts unterstützen. „Dieser Aufwand rechnet sich nicht bei niedrigen Streitwerten“, erklärt der Experte. Als Faustregel lohnt sich ein Schiedsverfahren häufig erst ab einem Streitwert von mehr als 500.000 Euro. Anders als in staatlichen Gerichtsverfahren muss zu Beginn des Schiedsverfahrens nicht der Kläger sämtliche Kosten vorstrecken, sondern beide Parteien zahlen jeweils die Hälfte der geschätzten Kosten ein. Im Urteil entscheidet das Gericht je nach Obsiegen, wer die Kosten letztlich trägt.

    Wie gehen Unternehmer vor?

    Die Parteien können entweder „ad hoc“ ein Schiedsgericht einrichten und den gesamten Verfahrensablauf selbst organisieren. Oder sie erkennen die Verfahrensordnung einer Schiedsinstitution wie der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) oder des Internationalen Schiedsgerichtshofs ICC an. „Neben den genannten gibt es eine Vielzahl an spezialisierten Schiedsgerichten, etwa bei den Handelskammern“, sagt Jansen. Der Vorteil: Eine Verfahrensordnung gibt bereits detaillierte Regeln vor und jede Partei muss nur noch einen Richter benennen. Diese wiederum benennen einen Dritten als Vorsitzenden.

    Was passiert nach dem Schiedsspruch?

    Am Ende eines Schiedsverfahrens steht – wenn sich die Parteien nicht außergerichtlich verglichen haben – ein Schiedsspruch. Er hat dieselbe Wirkung wie ein gerichtliches Urteil. „Aber in der Regel gibt es keine zweite Instanz“, erklärt Jansen. Als größten Vorteil führt er jedoch an: „Das Urteil eines Schiedsgerichts ist aufgrund eines völkerrechtlichen Vertrages, der New York Convention aus dem Jahr 1958, in nahezu allen Ländern dieser Welt vollstreckbar.“ Der Wirkungskreis nationaler Gerichte hingegen endet oft an den Landesgrenzen.


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