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May zeigt sich kämpferisch: ‘Ich werde das durchziehen’

Der Brexit-Deal bringt die britische Regierungschefin in Bedrängnis. Doch in einer eilig einberufenen Pressekonferenz stellt sie klar: Sie will nicht klein beigeben.

Die Nachrichten in London überschlagen sich – und als die britische Regierungschefin am Donnerstagabend überraschend zu einer Pressekonferenz einlud, kochte die Gerüchteküche. Sogar, dass Theresa May ihren eigenen Rücktritt ankündigen könnte, war spekuliert worden. Sie scheine zwar wie eine Katze sieben politische Leben zu haben, spekulierte man in London, möglicherweise habe sie nun aber alle sieben aufgebraucht.

Denn schon seit Monaten wird darüber spekuliert, dass ihre Zeit als Premierministerin enden könnte. Schließlich ist ihr bei all ihren Plänen für den Abschied aus der Europäischen Union heftiger Widerstand entgegengeschlagen, entweder von Brexit-Verfechtern oder Brexit-Gegnern – oder, wie jetzt, von beiden Gruppen.

Doch vor den Journalisten stellte May klar, dass sie nicht zurücktreten wolle. In den vergangenen Monaten sei viel über ihren Brexit-Kurs diskutiert worden, aber es habe niemand eine bessere Alternative vorgeschlagen. Es müssten unangenehme Entscheidungen getroffen werden. ‘Aber ich werde das durchziehen’, sagte sie. Sie habe mit Brüssel den bestmöglichen Deal für Großbritannien ausgehandelt. ‘Wir werden den Auftrag der Wähler erfüllen’.

Dabei habe sie das Interesse des Landes im Sinne, nicht das ihrer Partei und schon gar nicht ihr eigenes, beteuerte sie. Ein zweites Referendum werde es nicht geben, wiederholte sie. ‘Wir werden die EU verlassen und zwar am 29. März 2019.’

In den vergangenen 48 Stunden hatten sich in London die Ereignisse überschlagen. Nachdem die britische Regierung am Dienstagabend verkündet hatte, mit Brüssel einen Brexit-Deal erzielt zu haben, hatte May zunächst ihre Minister in Einzelgesprächen von diesem Deal zu überzeugen versucht.

Am Mittwochnachmittag hatte dann eine Kabinettssitzung stattgefunden, nach deren Abschluss May durchatmen konnte: Das Kabinett stellte sich hinter die Regierungschefin. Doch schon wenige Stunden später war das hinfällig: Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey reichten am Donnerstag ihr Rücktrittsgesuch ein, neben zahlreichen Politikern aus der zweiten Reihe.

Zugleich forderten immer mehr Abgeordnete aus der konservativen Partei ein Misstrauensvotum, unter anderem der lautstark für einen Brexit eintretende Abgeordnete Jacob Rees-Mogg. Wenn sich 48 Abgeordnete für einen solchen Schritt aussprechen, wird innerhalb der Partei darüber abgestimmt. Um Theresa May zu stürzen, wäre dann eine einfache Mehrheit notwendig, also 156 Abgeordnete. Die erste Schwelle von 48 scheint zum Greifen nah, aber dass die zweite Schwelle erreicht wird, gilt als unwahrscheinlich.

Einige Abgeordnete wie Kenneth Clarke stellten sich öffentlich hinter die Premierministerin. Ein Misstrauensvotum würde die Situation nur noch schlimmer machen, sagte er, es gebe niemand, der ihren Job machen könne. Die Abstimmung würde May gewinnen. ‘Ich denke nicht, dass es auch nur die geringste Chance gibt, Theresa May aus dem Amt zu drängen’. Doch der politische Prozess könnte dazu führen, dass es zu Neuwahlen kommt. Die Anspannung in London steigt.

Sie habe ‘recht viel zu tun gehabt’, scherzte die Premierministerin auf der abendlichen Pressekonferenz mit britischem Understatement. Am Morgen noch hatte die Regierungschefin bei den Abgeordneten um Unterstützung für ihren Brexit-Plan geworben. Denn die Abgeordneten müssen im Dezember über den Deal abstimmen.

Doch selbst wenn die Premierministerin diesen Tag überstanden hat: Es herrscht große Skepsis, dass diese Abstimmung zugunsten der Regierung ausfällt.1p1p


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