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Regierungsfrage in Schweden ungelöst – Löfven verliert Abstimmung

Im schwedischen Parlament ist der amtierende Regierungschef als Ministerpräsident abgelehnt worden. Die Suche nach einer neuen Regierung geht weiter.

Das schwedische Parlament hat auch den Sozialdemokraten Stefan Löfven als Ministerpräsidenten abgelehnt. Das Ergebnis war erwartet worden. Löfven wollte mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. In den vergangenen Wochen war es ihm aber nicht gelungen, andere Parteien zu einer Zusammenarbeit zu bewegen. Löfven war bei der Abstimmung am Freitag nicht anwesend, weil er stattdessen am EU-Gipfel in Brüssel teilnahm.

Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden. Seit seiner Wahlniederlage am 9. September hat er das Amt nur noch geschäftsführend inne. Seine rot-grüne Koalition bekam nur knapp 33 Prozent der Stimmen. Doch auch das bürgerliche Lager hat keine Mehrheit im Parlament. Der Moderatenchef Ulf Kristersson wurde zuvor ebenfalls vom Reichstag als Ministerpräsident abgelehnt.

Seine bürgerliche Allianz aus vier Parteien war auseinandergebrochen, weil die Liberalen und die Zentrumspartei nicht an einer Regierung beteiligt sein wollten, die von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten gestützt wird. Doch auch mit den Sozialdemokraten konnten Liberale und Zentrum keine Einigung finden. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine konkreten Regierungsverhandlungen.

Parlamentspräsident Andreas Norlén hatte angekündigt, nach der Abstimmung erneut mit den Parteichefs reden zu wollen. Er kann nun zwei weitere Abstimmungen ansetzen. Erst nach vier ergebnislosen Wahlen kann es Neuwahlen geben.1p1p


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