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Merkel nennt Bedingungen für Huawei-Beteiligung am 5G-Ausbau

Deutschland will mit China einen Weg finden, um die Rechte am geistigen Eigentum zu sichern. Nur dann darf Huawei am 5G-Ausbau mitwirken.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bedingungen formuliert, damit chinesische Netzwerkfirmen wie Huawei am Ausbau eines modernen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland teilnehmen können. Man müsse angesichts der Sicherheitsbedenken mit der chinesischen Regierung sprechen, dass ‘eben nicht die Firma einfach die Daten an den Staat abgibt’, sagte Merkel am Dienstag in Tokio in einer Diskussion mit Studenten der Keio-Universität.

Man brauche Sicherheiten, wenn man in Deutschland arbeiten wolle. Es müsse klargestellt sein, dass der chinesische Staat nicht auf alle Daten chinesischer Produkte zugreifen könne. Generell müsse man mit China einen Weg finden, um die Rechte an geistigem Eigentum zu sichern.

Merkel verwies auf die in Deutschland und anderen westlichen Staaten laufende Debatte, ob Huawei an den Ausschreibungen um den Aufbau eines 5G-Netzes beteiligt oder ausgeschlossen werden solle. Sicherheitskreise fürchten den Abfluss von Daten oder den möglichen Zugriff auf sensible Infrastruktur im 5G-Netz.

Zudem wird darauf verwiesen, dass die kommunistische Regierung Anspruch auf die von chinesischen Firmen erhobenen Daten erhebe. Dagegen befürworten die Industrie und die Telekommunikationsanbieter eine Teilnahme auch chinesischer Anbieter.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hatte nach einem Treffen mit Merkel gesagt, seine Regierung wolle einzelne Unternehmen nicht ausschließen. Man werde aber darauf achten, wie Informationen nutzen gesammelt würden.1p1p


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