70 Prozent der Bundesbürger befürchten: Deutschland ist unzureichend auf die Zukunft vorbereitet. Wolfgang Clement, der Kuratoriumsvorsitzende der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), hat daher gemeinsam mit Forsa-Chef Manfred Güllner und Hubertus Bardt vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln das „Deutschland-Prinzip“ vorgestellt.
„Wir wollen die Debatte darauf lenken, wie Deutschland stark bleibt und wie wir die Erfolgsgeschichte der Sozialen Marktwirtschaft fortschreiben können“, so Clement. Das Deutschland-Prinzip umfasst fünf universelle Leitsätze für das politische Handeln. Sie stehen in der wissenschaftlich fundierten Tradition der Gründerväter der Sozialen Marktwirtschaft – zeigen aber auch die Erfolgsfaktoren für unsere heutige Gesellschaft und ihre kommenden Herausforderungen.
- Wohlstand entsteht aus Wirtschaftskraft.
- Wirtschaftskraft entsteht durch Innovation.
- Innovationen brauchen Freiheit.
- Freiheit wächst mit Europa und der Welt.
- Soziale Marktwirtschaft macht unser Land gerecht
Dr. Hubertus Bardt analysiert in einer Studie die Lage: „Im Erfolg versteckt sich jedoch oft der Kern der nächsten Krise. Fehler macht man meist in guten Zeiten. Die Stabilität der wirtschaftlichen Situation darf nicht überschätzt oder für selbstverständlich genommen werden.“ Die Bundesregierung hat eine Reihe von Gesetzen auf den Weg gebracht, die den Wohlstand unseres Landes aufbrauchen, statt ihn zu fördern. Wahlgeschenke an Interessengruppen, Überregulierung und Bürokratie schwächen unsere Kräfte.
Dabei zeichneten sich die Probleme bereits ab. Die Investitionen der Industrie in Deutschland entwickeln sich seit mehreren Jahren schwach. „Die schwächelnden Investitionen in Deutschland deuten auf Probleme der Standortbedingungen hin, die uns bald einholen können“, erläutert Bardt weiter. Es gelte, jetzt zu handeln.
Was jetzt zu tun ist: Das „Positionspapier Deutschlandprinzip“ finden Sie
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Eine Umfrage des Forsa-Instituts zeigt, dass die Bevölkerung sehr wohl um diese Probleme weiß und von der Politik auch ehrliche und gerechte Lösungen statt ideologischer Angebote erwartet. „Die Idee der Sozialen Marktwirtschaft wird auch heute noch von so gut wie allen Bundesbürgern für richtig befunden“, fasst Prof. Manfred Güllner die Erhebung zusammen, „doch dass die Wirtschaft tatsächlich auch noch so funktioniert, glaubt derzeit nur eine Minderheit. Groß sind deshalb die Erwartungen an die Wirtschaft und vor allem an die Politik, die nach Einschätzung der Mehrheit der Bürger Deutschland nicht ausreichend auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet.“
„Wenn wir auch in Zukunft gut, sicher und sozial gerecht leben wollen, muss sich die Politik jetzt wieder an den Leitsätzen des Deutschland-Prinzips orientieren“, beschreibt Wolfgang Clement was zu tun ist. Denn es ist die Wirtschaftskraft, die in Deutschland dafür sorgt, dass es den Menschen hier so gut geht: Wirtschaftswachstum bedeutet mehr Beschäftigung, höhere Löhne und Renten für die Bürger, mehr Steuern für den Staat und mehr Spielraum für den sozialen Ausgleich.
