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Creditreform

Wie viel Informationsaustausch gibt es zwischen Bankinstituten? Mit dieser Frage sah sich Gerhard M. konfrontiert, als er für seinen Mittelbetrieb diverse Angebote einholte, um die Geschäftsausstattung mit rund 80.000 Euro nahezu vollständig zu erneuern. Neben bekannten Lieferanten wandte er sich auch an einen Zulieferer, der ihm von einem Kollegen empfohlen wurde. Dass bei einer solchen Kontaktaufnahme auch seine Kreditwürdigkeit eine wichtige Rolle spielte, ahnte M. zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

M. bat den neuen Zulieferer um ein konkretes Angebot einschließlich Akontozahlung, Rabattierung, Lieferzeitpunkt und vielem mehr. Danach hörte er wochenlang nichts mehr von seinem potenziellen Geschäftspartner. Erst nachdem er sich telefonisch nach den Gründen für dieses zögerliche Verhalten erkundigte, kam Licht ins Dunkel: Angeblich, so teilte ihm der Lieferant mit, gebe es „Probleme mit seiner Kreditwürdigkeit“. Aus diesem Grund müsse man auf ein Geschäft leider verzichten. M. war wie vor den Kopf geschlagen, da ihm solche Kreditprobleme nicht bekannt waren. Sicher, es gab hin und wieder Kontoüberziehungen über das Limit hinaus, die vorübergehend zu einer gewissen Anspannung seiner finanziellen Lage führten. Aber ernsthafte Schwierigkeiten entstanden daraus nicht. Darüber hinaus war es für M. in keiner Weise nachvollziehbar, auf welcher Grundlage seine Hausbank einer dritten Person überhaupt Kreditauskünfte gibt. Für M. galt bis zu diesem Zeitpunkt das immer wieder gerade und vor allem von seinem Kreditinstitut zitierte „Bankgeheimnis“. Nach eigenen Recherchen und mehreren sehr unerfreulichen Gesprächen mit dem für ihn zuständigen Ansprechpartner seiner Bank wurde der Zusammenhang dann deutlich.

Wichtige AGB-Klausel

Bekanntlich regeln die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Bankinstitute die wesentlichen Bereiche der Kunde-Bank-Beziehung. Dazu gehört auch der Abschnitt innerhalb der AGB, der unter der Überschrift „Bankgeheimnis und Bankauskunft“ nicht nur wichtige Einzelheiten zum Informationsaustausch der Banken untereinander enthält – sondern auch zum Informationsaustausch zwischen Banken und Kunden anderer Kreditinstitute.

So gilt laut den AGB der meisten Banken zumindest grundsätzlich, dass Kreditinstitute „zur Verschwiegenheit über alle Kunden bezogenen Tatsachen und Wertungen verpflichtet“ sind, von denen sie Kenntnis erlangen: Bankgeheimnis eben. Danach dürfen sie Informationen über Kunden nur weitergeben, wenn gesetzliche Bestimmungen dies verlangen oder wenn der Kunde selbst eingewilligt hat. Oder wenn die Bank zur Erteilung einer Bankauskunft berechtigt ist. Darüber hinaus, auch dies wird in den meisten AGB festgehalten, enthalten Bankauskünfte „allgemein gehaltene Feststellungen und Bemerkungen über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden, seine Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit“. Weiterführende betragsmäßige Angaben über Kontostände oder über Vermögenswerte sowie über die Höhe von Kreditinanspruchnahmen haben in einer Bankauskunft also nichts zu suchen. Sehr wichtig ist auch der nun folgende Abschnitt der typischen Banken-AGB, der sich mit den Voraussetzungen zur Erteilung von Bankauskünften befasst. So sind Banken befugt, „über juristische Personen und im Handelsregister eingetragene Kaufleute Bankauskünfte zu erteilen, sofern sich die Anfrage auf ihre geschäftliche Tätigkeit bezieht“. Auskünfte werden aber nicht erteilt, wenn der jeweiligen Bank eine „anders lautende Weisung“ des Kunden vorliegt.

Bankauskünfte über andere Personen, also vor allem über Privatkunden und Vereinigungen, erteilen Banken nur dann, wenn diese „generell oder im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt haben“. Darüber hinaus wird eine Bankauskunft grundsätzlich nur erteilt, wenn der Anfragende ein „berechtigtes Interesse an der gewünschten Auskunft glaubhaft dargelegt hat“ und kein Grund zu der Annahme besteht, dass schutzwürdige Belange des Kunden der Auskunftserteilung entgegenstehen“. Auch der Empfängerkreis ist klar definiert: Bankauskünfte werden nur eigenen Kunden und anderen Kreditinstituten für „deren Zwecke oder die ihrer Kunden“ erteilt. Die schließt natürlich nicht aus, dass auch Behörden unter den genannten Voraussetzungen ebenfalls Zugriff auf Kunden-informationen erhalten können.Im Ergebnis sollte Unternehmern wie M. also klar sein, dass der Austausch von Kundendaten einerseits zwar möglich ist – sie ihn aber zumindest in geordneten Bahnen halten können. Nochmals: Dies gilt nicht im Hinblick auf Datenanforderungen vor allem von Behörden, die auf der Basis gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher Anordnungen zustande kommen.

Eine Strategie kann natürlich auch darin bestehen, dass Unternehmer ihrer Bank kategorisch untersagen, Auskünfte etwa bei Anfragen von Geschäftspartnern, die sich für die Zahlungsfähigkeit des Unternehmers als potenziellem Kunden interessieren, zu beantworten. Dies ist zwar möglich, dürfte bei genauer Prüfung aber kaum angemessen sein, da der Anfragende bei einem solchen Verhalten schnell den Eindruck gewinnen kann, dass sein Geschäftspartner über keine ausreichende Kreditwürdigkeit verfügt. Als unmittelbare Folge daraus droht ein Ende der Geschäftsverbindung, bevor sie möglicherweise richtig begonnen hat.

Strategien für Unternehmer

Sinnvoller dürfte vielmehr ein gesteuertes Vorgehen sein, in dem der jeweilige Bankmitarbeiter vom Unternehmer gebeten wird, Auskunftsanfragen zunächst mit ihm zu bereden und Fall für Fall zu entscheiden, ob und in welchem Umfang eine Auskunftserteilung auch tatsächlich erfolgt. Durch eine derartige Einzelfallentscheidung ist der Unternehmer in der Lage, zu entscheiden, ob auch er das zur Auskunftserteilung erforderliche „berechtigte Interesse“ nachvollziehen kann und will. M. hat das Auskunftsverhalten seiner Bank mittlerweile exakt so geregelt. Sein potenzieller Geschäftspartner war übrigens tatsächlich, nachdem seine Bank mit der Hausbank von M. Kontakt aufgenommen hatte, von deren Hinweis auf „vorübergehende Kontoüberziehungen“ und der damit verbundenen angeblichen „angespannten Geschäftslage“ abgeschreckt worden. Ob er damit seinerseits überreagiert hat, sei dahingestellt.

Michael Vetter