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Creditreform

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bekommt schon seit Langem immer wieder einmal Geld von den Gläubigern, wenn er sich für den Bund durch die Ausgabe von Geldmarktpapieren oder kurz laufenden Anleihen verschuldet. Die sogenannten negativen Zinsen sind bereits vor einer Weile bei uns angekommen. Das spüren vor allem Unternehmen und andere Großkunden von Banken und Sparkassen, die für kurzfristig geparkte Liquidität keine Zinsen bekommen, sondern zahlen müssen.

Für Banken und Sparkassen tickt an den Geldmärkten, wie ich glaube, gleichsam eine Zeitbombe. Denn immer mehr Unternehmen fragen sich, ob sie bei kurzfristigen Finanzierungen, die an einen der beiden Geldmarkt-Referenzsätze „Euribor“ und „Libor“ gebunden sind, Anspruch auf Zahlungen von ihren Darlehensgebern, also den Geldinstituten, haben. Es scheint nur eine Frage der Zeit, wann unternehmerische Kreditkunden mit diesem Ansinnen an Banken und Sparkassen herantreten.

Ein erhebliches Risiko in sowieso schon außergewöhnlichen und angespannten Zeiten. Denn die Weitergabe eines negativen Euribors oder Libors an Kreditkunden würde die komplette Zinsmarge eines Geldinstitutes konsumieren. Wenn nicht noch schlimmer. Die daraus resultierenden, wie zu befürchten: negativen Folgen für die Finanzbranche sollte niemand wollen.

Die Finanzinstitute sind sich der Risiken bewusst. Aus gutem Grund verankern sie in ihren Kreditverträgen oft einen sogenannten „Euribor-Floor“ von 0 %, sobald der Referenzzins negativ wird. Der Kunde und Schuldner akzeptiert durch seine Unterschrift unter dem mit diesem Passus versehenen Kreditvertrag, dass er von seinem Gläubiger bei negativen Referenzzinssätzen keine Zahlungen erhält.

Die gängige Praxis

Entweder bestimmt die Bank einseitig, dass der Referenzzinssatz 0 % beträgt. Entsprechend lautet die Vereinbarung: Darlehenszins von mindestens 0 % plus Marge. Alternative: Die Finanzinstitute vereinbaren mit ihren Unternehmenskunden Nachträge zu laufenden Darlehensverträgen, in denen ein negativer Zins einfach ausgeschlossen wird. Aufseiten unternehmerischer Schuldner mehren sich die Zweifel, dass dies zulässig ist.

Die Kreditwirtschaft argumentiert plausibel, dass der typische Vertragswille zwischen Darlehensgeber und Darlehensnehmer impliziert, dass der eine dem anderen fürs geliehene Geld Zinsen zahlt. Es könne nicht sein, dass jemand auch noch Geld für seinen Kredit bekomme.

Auch im Bürgerlichen Gesetzbuch sei geregelt, so ein weiteres Argument, dass der Kreditnehmer selbstverständlich Zinsen zahlen muss. Von den Geldinstituten wird speziell auf § 491 BGB hingewiesen, wo von einem „entgeltlichen“ Darlehensvertrag die Rede ist. Und diese Formulierung spricht aus Bankensicht dafür, dass ein Kredit den Schuldner Geld kostet … und nicht den Gläubiger.

Was von dieser Argumentation zu halten ist, verrate ich auf der nächsten Seite.