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Creditreform

Auch Angehörige dürfen ihre Rechtsverhältnisse untereinander steuerlich möglichst günstig gestalten. Die steuerrechtliche Anerkennung des Vereinbarten setzt jedoch voraus, dass die Verträge zum einen zivilrechtlich wirksam zustande gekommen sind, und zum anderen inhaltlich dem zwischen Fremden Üblichen entsprechen und so auch tatsächlich durchgeführt werden. Dessen ungeachtet hatte der Bundesfinanzhof (BFH) der zivilrechtlichen Unwirksamkeit von Verträgen zwischen Angehörigen überraschenderweise zuletzt nur noch indizielle Bedeutung beigemessen. So ließen die Finanzrichter den Werbungskostenabzug von Schuldzinsen für mehrere mit Enkelkindern abgeschlossene Darlehensverträge zu, obwohl die Verträge erst Jahre später durch einen zwischenzeitlich eingeschalteten Ergänzungspfleger genehmigt worden waren.

Die steuerzahlerfreundliche BFH-Rechtsprechung hat das Bundesministerium der Finanzen zwischenzeitlich umgesetzt. Damit berücksichtigen die Finanzämter tatsächlich durchgeführte Verträge zwischen Angehörigen nur dann von Anfang an, wenn den Vertragspartnern die Nichtbeachtung der Formvorschriften nicht angelastet werden kann und sie zeitnah nach dem Erkennen der Unwirksamkeit oder dem Auftauchen von Zweifeln die Wirksamkeit des Vertrags herbeiführen.

Jetzt setzte der BFH außerdem deutlich großzügigere Maßstäbe an, wenn der Darlehensvertrag unmittelbar durch die Erzielung von Einkünften veranlasst ist und ohne das Angehörigendarlehen der Mittelbedarf für eine betriebliche Investition bei einem Kreditinstitut hätte gedeckt werden müssen (Az.: X R 26/11). Misstrauen erregen aber weiterhin Darlehensverträge, bei denen die Beträge aus kurz zuvor vom Darlehensnehmer geschenkten Mitteln herrühren. Zwar erkennen die Finanzbehörden auch diese an, allerdings nur, wenn die übrigen allgemeinen Voraussetzungen erfüllt sind. Zu diesen zählen beispielsweise detaillierte Vereinbarungen über die Laufzeit, die Rückzahlung, die pünktliche Entrichtung der Zinsen sowie über eine ausreichende Besicherung.