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Creditreform

Sieht man von den hinlänglich bekannten und kriminellen Schneeballsystemen ab, so zählen Medienfondsbeteiligungen wohl zu den größten Vermögensvernichtern seit der Jahrtausendwende. Doch der Ausstieg und damit die spürbare Begrenzung von Verlusten sind bis heute möglich. Grund dafür ist eine Eigenheit solcher Beteiligungen, die damals bei Investoren als sehr willkommen galt, sich heute aber insbesondere für Kreditinstitute als Bumerang erweist, der viel Geld kostet.

Um was geht es? Zum einen um eine Investmentkonstruktion, Medienfondsbeteiligungen also, die den Anbietern eine Zeit lang förmlich aus den Händen gerissen wurden. Fast immer aus steuerlichen Gründen. Denn dank Abschreibung und Anteilsfinanzierung konnten private Investoren durchweg eine attraktive Steuerstundung verwirklichen. Heißt: Steuern sparende Verluste in einkommensstarken Zeiten realisieren, Erträge in künftig eher milde besteuerte Jahre, und dies völlig legal, verlagern.

Der andere Aspekt: Die steuerliche Optimierung bis zur Grenze des Erlaubten funktionierte insbesondere durch die bei Medienfonds obligatorische Finanzierung des vom Investor aufgebrachten Eigenkapitals. Der Anleger hatte demnach keine andere Wahl, als die Kombi aus Fondsbeteiligung und Finanzierung zu akzeptieren.

Besagte Finanzierung wurde dann auch mithilfe eines quasi herkömmlichen Darlehensvertrags abgewickelt. Eine solche Kreditvereinbarung muss, genau wie bei der Finanzierung von Eigenheim, Auto oder einer schnieken Einbauküche, bestimmten gesetzlichen Vorgaben genügen. Dazu gehört auch die sogenannte Widerrufsbelehrung. Sie besagt, dass der Schuldner innerhalb von 14 Tagen nach Unterschrift unter den Kreditvertrag von diesem zurücktreten kann.

Gesetzgeber und höchstrichterliche Rechtsprechung haben genau festgelegt, wie eine korrekte Widerrufsbelehrung aussehen muss. Sind darin, trotz hoch bezahlter Juristen in den Banken und Sparkassen, Fehler enthalten, so fängt die Widerrufsfrist nicht zu laufen an. Folge: Auch nach Jahren können Darlehensverträge widerrufen werden.

Inzwischen sind etliche zehntausend Immobilieneigentümer diesen Weg gegangen. Der Widerruf soll ihnen zum Ausstieg aus seinerzeit abgeschlossenen, hochverzinsten Hypothekenkrediten und den anschließenden Umstieg auf solche mit dem derzeit historisch niedrigen Sollzins ermöglichen.

Fünf Gerichte schlagen sich auf die Seite der Investoren

Was aber hat dies mit Medienfonds zu tun? Ganz einfach: Fehler in der Widerrufsbelehrung des Darlehensvertrags zur obligatorischen Finanzierung der Beteiligung machen – vereinfacht ausgedrückt – das gesamte Investment nichtig. Und das ist praktisch für jeden Anleger, der seinen Einsatz – oft mehrere zehntausend Euro – schon verloren glaubte, weil Medienfonds einfach nicht funktionieren konnten und können, ein Glücksfall.

In den vergangenen Wochen haben gleich fünf Gerichte (OLG Karlsruhe, OLG Celle, LG Lüneburg, LG Siegen sowie LG Bremen) Medienfondsinvestoren teils hohe fünfstellige Schadensersatzsummen zugesprochen. In jedem der Fälle unterlag die irische Tochter der Landesbank Hessen-Thüringen, die die Beteiligungen an den Medienfonds der „Montranus“-Reihe des Initiators Hannover Leasing finanziert hatte. Bisweilen lohnt es sich also, auch in puncto Investorenschutz eingetretene Pfade zu verlassen. Oft wachsen nämlich die schönsten Blumen entlang des Weges …