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Creditreform

Schwieriger ist die Situation bei bloßen Meinungsäußerungen, also Angaben, die von einem Meinen oder Dafürhalten geprägt sind („Ich halte diese Firma für wenig kompetent“). Solche Meinungsäußerungen müssen in weitem Umfang hingenommen werden, auch wenn sie mit Tatsachenbehauptungen vermischt sind.

Die bekanntesten branchenübergreifenden Bewertungsportale:
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Eine sachliche Kritik ist niemals widerrechtlich. Unzulässig sind lediglich Werturteile, die in eine jeder sachlichen Grundlage entbehrende böswillige oder gehässige Schmähkritik übergehen. Dabei macht selbst eine überzogene oder gar ausfällige Kritik eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. So ist nach einem Urteil die Bezeichnung eines Landhotels als „Hühnerstall“ zulässig (Oberlandesgericht Stuttgart, Az.: 4 U 88/13).

Die Grenze wird erst überschritten, wenn bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung mit der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (OLG Koblenz, Az.: 3 U 1049/13 m.w.N.). Eine Formalbeleidigung beziehungsweise nicht hinzunehmende Schmähung in diesem Sinne wäre etwa eine Äußerung wie „Dieser Berater ist ein Betrüger und eine Schande für den ganzen Berufsstand!“.

Mitarbeiter bewerten (Ex-)Arbeitgeber auf diesen Portalen:
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Das Problem ist aber, dass die Autoren solcher Schmähungen in der Regel anonym bleiben. Sie kennt allenfalls der Betreiber des Portals. Es ist jedoch umstritten, ob ein Geschmähter von diesem Auskunft über die Identität des Bewertenden verlangen kann. Das OLG Hamm verneint das (Az.: 3 U 196/10). Eine andere Auffassung vertritt dagegen das OLG Dresden (Az.: 4 U 1850/11). Die erfolgversprechendere und oftmals einzige Möglichkeit ist es, direkt gegen den Portalbetreiber vorzugehen. Enthält eine Bewertung eine unzulässige Meinungsäußerung oder eine unwahre Tatsachenbehauptung, sollte der Unternehmer ihn schriftlich und unter Fristsetzung zur Löschung auffordern.

Diese Aufforderung sollte unbedingt inhaltlich begründet werden, um dem Portalbetreiber die Möglichkeit zu geben, die Berechtigung des Löschungsbegehrens zu überprüfen. Der Betreiber ist zwar nicht verpflichtet, ohne besonderen Anlass sämtliche Bewertungen vorab zu kontrollieren (§ 7 Absatz 2 Telemediengesetz). Ihn treffen aber erweiterte Prüfpflichten, sobald er darauf hingewiesen wird, dass eine sachlich unzutreffende oder beleidigende Bewertung veröffentlicht wurde (§ 10 Telemediengesetz, (BGH, Az.: VI ZR 93/10).

Der Betreiber wird dann in der Regel erst einmal denjenigen kontaktieren, der die Bewertung abgegeben hat. Reagiert dieser nicht oder erscheint die Beanstandung des Bewerteten nach Prüfung in der Sache berechtigt, ist der Betreiber der Seite zur Löschung verpflichtet (Kammergericht Berlin, Az.: 10 U 97/12). Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Bewertete den Löschungsanspruch gerichtlich verfolgen.