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Creditreform

Kartell – das klingt zwielichtig. Und tatsächlich drohen empfindliche Strafen für jede Aktivität, die den fairen Wettbewerb verhindert, einschränkt oder verfälscht. Doch woran erkennt man Kartelle – und was muss man melden?

1. Was ist ein Kartell?

Wenn Konkurrenten sich absprechen, ist das verboten. Neben reinen Preiskartellen sind auch Absprachen zur Aufteilung von Gebieten oder Kunden, zu Geschäftsbedingungen oder zu Produktionsquoten untersagt. Ein Hersteller dürfe seinen Abnehmern nicht vorschreiben, zu welchem Preis sie die Waren an ihre Kunden weiterverkaufen, mahnt Silvio Cappellari, Experte für Kartellrecht im Brüsseler Büro der Kanzlei SZA Schilling,
Zutt & Anschütz: „Auch vertikale Beschränkungen wie etwa Preisbindungen der zweiten Hand sind illegal.“

2. Was können Unternehmen tun?

Kartelle fliegen auf nach Prüfungen durch die Kartellbehörden oder – immer häufiger – durch Anzeigen Dritter. Für betroffene Unternehmen bietet es sich daher an, die Kronzeugenregelung zu nutzen und aus­zupacken. Das gelte vor allem, wenn Großunternehmen Teil eines solchen illegalen Zirkels sind, so Fachanwalt Cappellari. „Sonst stellt das mit dem Kar­tell­recht besser vertraute Unternehmen den Kronzeugenantrag und geht straffrei aus – und die Mittelständler müssen Geldbußen zahlen.“

3. Welche Strafen drohen?

Abhängig von der Dauer und dem kartellbefangenen Umsatz kommen schnell Millionenbeträge an Bußen durch das Kartellamt zusammen. War das Kartell in mehreren Ländern tätig, landet der Fall unter Umständen sogar bei der Europäischen Kommission in Brüssel. „Die beteiligten Unternehmen können mit bis zu zehn Prozent ihres Jahres­umsatzes belangt werden“, nennt Cappellari einen Richtwert.

4. Gibt es zusätzliche Gefahren?

Neuerdings klagen immer mehr Kartell-Geschädigte und auch Insolvenzverwalter vor den Zivilgerichten. Es drohen deshalb hohe Schadenersatzzahlungen, die den Betrag der Bußgelder durchaus übersteigen können. „In den nächsten Jahren ist mit einem starken Anstieg solcher Schadenersatzklagen zu rechnen“, erwartet Kartellrechtler Silvio Cappellari. „Grund hierfür ist eine EU-Richtlinie mit klägerfreundlichen Regeln.“

5. Was kann das Management tun?

Strenge Regeln einführen und kontrollieren. Jeder Austausch mit Konkurrenten zu marktbezogenen Themen ist gefährlich. „Compliance-­Schulungen sind für Manager und Mitarbeiter unabdingbar“, empfiehlt Silvio Cappellari daher. Sonst hafte das Management in Deutschland auch persönlich – und kann zu Geldbußen verurteilt werden. Dazu können Schadenersatzforderungen und der Verlust des Arbeits­platzes kommen. Hierzulande sind Bußgelder auch gegenüber Mitarbeitern der zweiten Führungsebene möglich, wenn diese selbst an illegalen Absprachen beteiligt waren oder Mitarbeiter nicht entsprechend beaufsichtigt haben.