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Creditreform

Das Bundesarbeitsgericht befand, dass für Bereitschaftsdienste im Pflegebereich das Mindestentgelt zu zahlen ist (Az.: 5 AZR 1101/12).

Der Fall: Die Klägerin arbeitete als Pflegerin in zweiwöchigen Rund-um-die-Uhr-Diensten. Während ihrer Einsätze war sie verpflichtet, auch im Bereitschaftsdienst anwesend zu sein. Die Vergütung erfolgte für die Arbeit am Patienten nach dem Tariflohn. Für die Bereitschaftsdienste wurde sie unterhalb des Mindestlohns für die Pflegebranche bezahlt. Dagegen klagte die Mitarbeiterin – das Gericht gab ihrer Klage weitgehend statt.

Die Begründung: Zwar kann für den Bereitschaftsdienst ein geringeres Entgelt als für Vollarbeit gezahlt werden, doch darf dieses nicht unterhalb des Mindestlohns liegen, wenn die Mindestlohnvergütung je Stunde gezahlt werden muss. Für diesen Fall gilt deshalb: Da die Vergütung von Bereitschaftsdiensten in der Vereinbarung für die Pflegebranche nicht geregelt ist, muss der Mindeststundenlohn gezahlt werden.