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Creditreform

Wer in den letzten Wochen die Beziehungen der Parteien zueinander aufmerksam beobachtet hat, fühlt sich an Theater erinnert. Was aber war das bessere Stück?

Die Auseinandersetzungen im Wahlkampf, die Freundlichkeiten bei den Koalitionsverhandlungen oder die ersten Gehversuche der mickrigen Opposition? Immerhin kann man mit viel good-will festhalten, dass das Demokratieverständnis der Parteien in Deutschland besser ist als das, was Parteien in den USA, in Frankreich oder neuerdings in Tschechien dafür halten.

Schlimmer sieht es bei der Bewältigung von Sachfragen und der Zukunft der Politik aus. Wochenlang war nur der Wettbewerb im Wunschzettelschreiben zu beobachten. Gleichzeitig sah alles nach einem Laborcharakter für den Test der Belastungsgrenzen der deutschen Wirtschaft aus. Viele Arbeitskreise tummeln sich. Ein Arbeitskreis Wertschöpfung, Standortverbesserung oder gar Ordnungspolitik, das heißt Weiterentwicklung und Stabilisierung der sozialen Marktwirtschaft, fehlt. Dabei kann man gerade in diesen Monaten wunderbar nachvollziehen, wie funktionierende Unternehmen und eine ordentliche Konjunktur neue Arbeitsplätze schaffen und diese mehr Steuern und volle Sozialkassen generieren. Schade nur, dass die SPD in dieser Verhandlungsrunde versucht, die funktionierenden Ergebnisse der Agenda 2010 zu beerdigen. Die damit verbundenen negativen Langzeitwirkungen könnten unumkehrbar sein.

Was von dem Sammelsurium der letzten fünf Wochen tatsächlich in einer Regierungserklärung stehen wird, muss man abwarten und ebenso das, was davon tatsächlich Realität wird. Zweifeln darf man aber daran, ob der Geist der Verhandlungen dem entspricht, was das Land in den nächsten vier Jahren wirklich brauchen kann. Der Souverän, das heißt, der Wähler wollte partout nach allen Umfragen die große Koalition, und es ist zu befürchten, dass er die auch bekommt. Allerdings ist nach Auffassung der Meinungsforscher die große Begeisterung schon um ein gutes Drittel zurückgegangen, und das wird nicht das Ende sein.

Überlagert worden sind der Ausgabenwettbewerb und die Nettigkeitskonkurrenz zu allem Überfluss durch die sogenannte NSA-Debatte. Sie ist getrieben im Wesentlichen von emotionaler Empörung, die besonders den amerikanischen Präsidenten Obama trifft. Das wundert kaum, denn die vorzeitige Heiligsprechung, insbesondere durch die Deutschen, hat sich als gigantische Fehlinterpretation herausgestellt. Hinzu kommt, dass weder Deutsche noch Europäer einen Plan haben, wie und mit welchen eigenen Anstrengungen sie sich dem Schutz der privaten Sphäre verpflichtet fühlen. Erschwerend kann man feststellen, dass es auf keiner Seite des Atlantiks eine reale Vorstellung über die wahre Befindlichkeit der Bevölkerung oder der staatlichen Organisation gibt. Die albernen Diskussionen über no-spy-Verträge oder das Theater um die Snowden-Aussagen und ihre Lokalisierung helfen nicht weiter. Ob es überhaupt Chancen einer Verständigung in dieser Thematik gibt ist angesichts der US-amerikanischen Dominanz der potenziellen Cyper-war-Instrumente zweifelhaft. Und die dominierende Marktmacht der US-amerikanischen IT-gesteuerten Unternehmen wird von deutschen Kunden kritiklos angenommen. Andere Ausspäher von Daten, beispielsweise in deutschen Unternehmen, werden ignoriert – man denke an Briten, Russen, Chinesen, Franzosen oder Israelis. Dass der Freundschaftsbegriff in der Außenpolitik nichts gilt, sondern es um handfeste Interessen geht, hat schon Bismarck gewusst. Auch wir werden unsere Ziele und Interessen selbst formulieren und entsprechend schützen müssen.

Viel Sand also im Getriebe der deutschen Politik. Wer die Bundestagswahlen im September für einen Quantensprung in der Problemlösung gehalten hat, kann nur maßlos enttäuscht sein. Ob der demokratische Souverän sich verzockt hat, werden wir wohl frühestens nach den ersten 100 Tagen einer wie auch immer zusammengebauten Regierung wissen.

Uwe Hoch