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Yanis Varoufakis will mit deutscher Hilfe ins Europaparlament einziehen

Der Ex-Finanzminister von Griechenland hat sich einen Namen als Deutschland-Gegner gemacht. Nun will er ausgerechnet hier ins politische Amt zurückfinden.

Yanis Varoufakis hat während seiner Zeit als griechischer Finanzminister Deutschland vorgeworfen, den anderen EU-Mitgliedsländern das Modell einer ‘Zuchtmeister-Euro-Zone’ aufzwingen zu wollen. Auch bei anderen Gelegenheiten äußerte er sich sehr kritisch über Deutschlands Rolle im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen, die Griechenland im Zuge der Schuldenkrise verordnet wurden.

Nun will der Ex-Finanzminister, der seit seinem Rücktritt 2015 wieder als Professor für Wirtschaft arbeitet, ausgerechnet mit Hilfe von Deutschland in die Politik zurückkehren. So wolle der 57-Jährige offenbar bei den Europawahlen im kommenden Mai in Deutschland kandidieren, meldet die Tageszeitung (Taz).

Die Kandidatur soll über die Liste ‘Demokratie für Europa’ erfolgen. Dahinter steht ein deutsches Bündnis innerhalb der europaweiten Bewegung DiEM25 und der Partei ‘Demokratie in Bewegung’.

Offiziell nominiert werden die Kandidaten am kommenden Wochenende in Berlin. Bei einer Vorab-Abstimmung unter den 8.200 deutschen DiEM25-Mitgliedern erzielte Varoufakis mit einer Zustimmung von 82 Prozent das beste Ergebnis unter den Kandidatinnen und Kandidaten. Varoufakis selbst hat sich zur Kandidatur noch nicht geäußert.

Seit seinem Rücktritt als griechischer Finanzminister ist Varoufakis weiterhin politisch aktiv gewesen. So gehörte er zu den Mitbegründern der DiEM25-Bewegung; bereits im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass er für die Europawahl im Mai 2019 kandidieren möchte.

Die Bewegung hat sich zum Ziel gesetzt, ‘Europa zu demokratisieren’. Zu den Sofortzielen gehört es etwa, Sitzungen des EU-Rats über einen Livestream öffentlich zu machen und Lobbyisten zur Registrierung zu verpflichten. Eigenen Angaben zufolge hat die Organisation 75.000 Mitglieder ‘weltweit’.

Varoufakis’ Personalie dürfte die Bekanntheit der relativ kleinen Bewegung steigern. Dass der frühere griechische Finanzminister mit ihrer Hilfe ins Europaparlament einzieht, ist nicht unwahrscheinlich. Immerhin gibt es bei der Europawahl derzeit keine Sperrklausel für Kleinstparteien. Allerdings soll sich das ändern: Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten im Juni in Brüssel auf die Einführung einer neuen Sperrklausel, die zwischen zwei und fünf Prozent liegen soll. Sie dürfte aber aus rechtlichen Gründen erst bei der Europawahl 2024 zum Einsatz kommen.1p1p


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