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US-Senat sieht Verantwortung an Khashoggis Tod beim Kornprinzen

Kronprinz Mohammed sei Schuld am Tod des Journalisten. Eine Resolution empfiehlt, den von Saudi-Arabien angeführten Kriegseinsatz im Jemen nicht länger zu unterstützen.

Der US-Senat hat in einer Resolution einstimmig dem saudischen Kronprinzen Mohammed die Verantwortung am Tod des Journalisten Jamal Khashoggi gegeben. In einer zweiten Resolution empfahl die Kongresskammer am Donnerstag mehrheitlich, dass die USA den von Saudi-Arabien angeführten Kriegseinsatz im Jemen nicht länger unterstützen.

Es war unklar, ob das Repräsentantenhaus die Resolution mit der Schuldzuweisung behandeln wird. Dass das Repräsentantenhaus die Empfehlung zur Beendigung des Militäreinsatzes gegen die Huthi-Rebellen berücksichtigt, war unwahrscheinlich. Dazu müsste das Abgeordnetenhaus ebenfalls zustimmen. Dort gibt es aber Vorbehalte, die noch immer vergleichsweise tolerante Haltung von Präsident Donald Trump gegenüber der saudischen Führung zu konterkarieren.

Im Jemen kämpfen Huthi-Rebellen seit mehr als vier Jahren gegen Anhänger der international anerkannten Regierung. Deren Truppen werden von einer von Saudi-Arabien geführten Koalition mit Luftangriffen unterstützt. Das sunnitische Nachbarland Saudi-Arabien sieht in den Rebellen einen engen Verbündeten seines Erzfeindes, des schiitischen Irans. Saudi-Arabien wird vorgeworfen, bei den Militärangriffen nicht ausreichend Rücksicht auf den Schutz von Zivilisten zu nehmen.

Khashoggi war im Oktober im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul getötet worden. Er hatte sich in der ‘Washington Post’ kritisch über Mohammed geäußert. US-Geheimdienstvertreter sind zu dem Schluss gekommen, dass der Kronprinz zumindest Kenntnis von dem Plan zur Tötung Khashoggis gehabt haben muss. Präsident Donald Trump hat sich ausweichend dazu geäußert.1p1p


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