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US-Finanzminister sieht mögliche Annäherung im Handelsstreit mit China

Startet 2019 mit einer Einigung im Handelskrieg zwischen China und den USA? Mnuchin sieht Entspannungssignale – und dementiert Spekulationen über seine eigene Karriere.

US-Finanzminister Steven Mnuchin rechnet im Januar mit weiteren Verhandlungen im Handelsstreit mit China und offenbar auch einer Annäherung. Beide Seiten seien bemüht, zu Jahresbeginn 2019 eine ‘Einigung zu dokumentieren’, sagte Mnuchin am Dienstag in einem Interview der Agentur Bloomberg. Dafür werde es auch weitere Treffen geben. Zuletzt habe es bereits mehrere Telefonkontakte gegeben.

US-Präsident Donald Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping hatten sich zuletzt am Rande des G20-Treffens in Argentinien auf eine Art Feuerpause verständigt. Bei der Vereinbarung in Buenos Aires hatte Trump zugesagt, zusätzliche Zölle der USA auf chinesische Einfuhren vorerst nicht wie geplant vom 1. Januar zu erhöhen oder auszuweiten. Im Gegenzug sicherte China zu, seine Importe aus den USA zu erhöhen, um das Handelsungleichgewicht zu verringern.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Erde liefern sich seit Monaten einen Handelskrieg, indem sie gegenseitig zusätzliche Zölle auf Importe erhoben. Die US-Regierung hatte im September entschieden, Zölle auf chinesische Waren zu verhängen – zusätzlich zu den bereits eingeführten Abgaben auf Waren aus der Volksrepublik im Wert von 50 Milliarden Dollar. Zusammen ist damit etwa die Hälfte aller US-Importe aus China betroffen.

Die US-Zölle auf Einfuhren in Höhe von 200 Milliarden US-Dollar betragen bislang 10 Prozent, aber sollten vom 1. Januar 2019 an auf 25 Prozent erhöht werden. China reagierte mit Gegenmaßnahmen – unter anderem mit der Erhöhung der Zölle auf Autos und Autoteile um 25 auf 40 Prozent. In dem Streit geht es um Forderung der USA nach besserem Marktzugang in China und wirksameren Maßnahmen gegen erzwungenen Technologietransfer oder Produktpiraterie.

Nach dem Burgfrieden von Buenos Aires gab es zwar wieder erste Gespräche, aber bisher noch keine Hinweise, wann und wo beide Seiten zu neuen Verhandlungen zusammenkommen wollen. Dafür zeigten sich erste Entspannungssignale. So nahm China die Einfuhr von Soja aus den USA wieder auf.

Trump stört sich am riesigen Defizit seines Landes im Handel mit China und hat deswegen den Zollstreit vom Zaun gebrochen.

Zuletzt hatte allerdings die Festnahme der Finanzchefin des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei in Kanada wieder Sorgen vor einer Verschärfung des Handelsstreits geschürt. Mnuchin sagte, dies seien aber zwei getrennte Vorgänge.

Der frühere Investmentbanker erklärte zudem, im Amt bleiben zu wollen. Sollte Trump 2020 wiedergewählt werden, stünde er auch für eine weitere Amtszeit als Finanzminister bereit. Zuletzt hatte es Spekulationen gegeben, die vielen Personalwechsel in der Trump-Regierung könnten auch Mnuchin das Amt kosten.1p1p


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