Handelsblatt News

US-Außenminister Pompeo verteidigt in Davos Trumps Handels- und Außenpolitik

Wegen des Shutdowns reist die US-Regierung nicht zum World Economic Forum. Der Außenminister verteidigt seinen Präsidenten deshalb per Live-Schalte.

Es war eine surreale Vorstellung, die der amerikanische Außenminister Michael Pompeo beim World Economic Forum (WEF) gab. Da US-Präsident Donald Trump sich selbst und allen Ministern wegen des ‘Shutdowns’ der Regierung in Washington eine Reise zum WEF verboten hatte, war Pompeo per Videolink zugeschaltet. Darauf musste das WEF bislang erst zehn Mal in seiner Geschichte zurückgreifen.

Die große Entfernung hielt Pompeo allerdings nicht davon ab, Trumps international umstrittene Handels- und Außenpolitik vehement zu verteidigen. ‘Wir sind weit entfernt davon, in der Welt isoliert zu sein’, sagte der Amerikaner. Andere hätten vielleicht Probleme damit, dass die US-Administration jetzt ‘harte Fragen’ stelle.

Als Beispiel nannte er die Reform vieler internationaler Institutionen. ‘Wenn sie ihren Zweck nicht mehr erfüllen, müssen sie reformiert werden’, sagte Pompeo. Dass Trump als Störenfried wahrgenommen werde, störe ihn nicht. ‘Die Disruption ist eine positive Entwicklung.’

Mit Blick auf den andauernden Handelskonflikt mit China äußerte der US-Außenminister die Hoffnung, dass die noch bestehenden Meinungsunterschiede beseitigt werden können. Als Beispiel nannte er das hohe Handelsdefizit der USA mit China, das sich im Güterverkehr zuletzt auf 375 Milliarden Dollar belief.

Auch in der Frage des von China erzwungenen Technologietransfers amerikanischer Firmen habe man sich nicht nicht geeinigt. ‘Ein Konflikt mit China ist jedoch nicht unvermeidlich’, sagte Pompeo.

Ähnlich äußerte er sich über Russland. ‘Wir sind nicht zu einer Rivalität wie im Kalten Krieg verdammt.’ Voraussetzung für bessere Beziehungen zu Moskau sei aber, dass Russland sein Verhalten ändere. Er erwarte, dass Russland seine Aggression in der Ukraine stoppe und sich nicht mehr in US-Wahlen einmische, sagte Pompeo.

Zuversichtlich äußerte sich der US-Außenminister auch zum geplanten Gipfeltreffen zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un im Februar. Sollte der Nuklearkonflikt mit Nordkorea beigelegt werden können und sich das Land danach öffnen, sieht Pompeo große Chancen für westliche Unternehmen beim wirtschaftlichen Aufbau.1p1p


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